SPD: Netzzugang für Alle ist wichtig

Auf einer Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion in Süßen diskutierte der netzpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion Lars Klingbeil auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens mit über 50 interessierten Gästen über das Leben und Arbeiten in unserer digitalen Gesellschaft.

fvo_netzpolitik_ist_gesellschaftspolitik_diskussion2„Mein Ziel ist es, meinen Aufgabenbereich im Deutschen Bundestag überflüssig zu machen“, stellte der netzpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Lars Klingbeil am Anfang seines Impulsvortrages provokant in den Raum. Nach seiner Einschätzung müsse Netzpolitik in allen Politikbereichen selbstverständlich „mitgedacht werden“. Auch die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Landkreis Göppingen Heike Baehrens ist überzeugt: „Die digitale Revolution ist nicht erst im Kommen – wir sind schon mittendrin.“ Baehrens berichtete von Ihren Erfahrungen im Wahlkreis und im Bundestag: Bei einem Besuch in einer Apotheke in Böhmenkirch war sie beeindruckt vom Einsatz eines Roboters, der die Lagerhaltung, Kommissionierung und Bereitstellung von Medikamenten übernimmt. Damit bleibt mehr Zeit für die persönliche Beratung. Im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestags wird das Thema Digitalisierung aktuell im Rahmen des geplanten „E-Health-Gesetzes“ diskutiert. Denn Telematik und Telemedizin werden längst eingesetzt, die elektronische Gesundheitskarte ist im Kommen. Dafür braucht es gesetzliche Rahmenbedingungen.

Die größte netzpolitische Herausforderung sieht Lars Klingbeil darin, die Digitalisierung aktiv zu gestalten und möglichst vielen Menschen zu ermöglichen, davon zu profitieren. „Es ist Zeit für eine fortschrittliche Netzpolitik. Gebraucht wird ein Konsens, der Chancen nach vorne stellt, Grenzen und Potenziale definiert“, so Klingbeil. Die Infrastruktur sei dabei ein wichtiges Fundament, um allen Menschen Teilhabe an der digitalen Gesellschaft zu ermöglichen. Klingbeil berichtete, dass sich die SPD während der Bundestagswahl 2013 und in den Koalitionsverhandlungen dafür eingesetzt hat, den Breitbandausbau als Grundversorgung zu definieren. Leider konnte man sich mit dem Koalitionspartner nur auf den Ausbau auf 50 Mbit/s für jeden Haushalt bis zum Jahr 2018 einigen. „Klar ist aber auch: 50 Mbit/s können nur ein Zwischenschritt sein. Mit der Industrie 4.0 als der vierten industriellen Revolution, mit neuen datenintensiven Geschäftsmodellen für Unternehmen und Konsumenten und der zunehmenden Digitalisierung aller Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge wird der Anspruch der Bevölkerung an das Hochgeschwindigkeits-Internet sehr schnell steigen“, ist Klingbeil überzeugt.

Beide Bundestagsabgeordneten waren sich einig, wie wichtig es heute ist, dass Schüler bereits in der Schule den souveränen Umgang mit dem Internet erlernen. Dafür plädiert auch der Göppinger IT-Unternehmer Ralf Schwarzmaier, dessen Unternehmen „mars solutions“ im Bereich der IT-Sicherheit tätig ist: „Wir alle müssen lernen: Wir sind für unsere Daten verantwortlich und müssen verantwortungsbewusst damit umgehen.“ Schwarzmaier appellierte auch an die Zuhörer sich in netzpolitische Debatten einzumischen und mitzudiskutieren. Auch Oliver Weyhmüller vom Verein „D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt“ forderte eine breite gesellschaftliche Debatte zu führen.

Pascal Holz von der IG Metall Göppingen-Geislingen ging in seinem Diskussionsbeitrag auf die Chancen und Risiken der Digitalisierung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein: „Wir müssen uns dafür einsetzen, dass die Digitalisierung nicht auf dem Rücken der Arbeitnehmer ausgetragen wird, sondern sich positiv auf die Arbeitssituation in den Betrieben auswirkt.“

 

PM

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