Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 10/12/2020
17:00 - 21:00

Veranstaltungsort
Göppingen - Stadthalle

Kategorien


Sitzung des Gemeinderats am 10.12.2020

Öffentlichkeitsstatus: öffentlich
Raum: Stadthalle
  Blumenstraße 41
  73033 Göppingen

Tagesordnung

Öffentlicher Teil (Beginn: 17:00 Uhr)

1. Verabschiedung von Herrn Oberbürgermeister Guido Till
   
2. Verabschiedung von Herrn Wolfram Hosch

und Frau Angela Asare

   
3. Sicherheitsbericht

– Mündlicher Bericht durch die Polizei

   
4. Aktuelle Information und Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse
   
5. Verfahren zur Wiederbesetzung der Stelle des/der Technischen Beigeordneten

Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 341/2020

   
6. Information Breitbandausbau

Vorbereitende Maßnahmen 1. Cluster Holzheim

hier: mündlicher Bericht durch Herrn Dr. Bernhart, Stadtwerke

   
7. Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung vom 29.03.2012

hier: – Festsetzung der Abwassergebühren mit Wirkung vom 01.01.2021
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 226/2020   (AUT 03.12.20)

   
8. Satzung zur Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren

für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 323/2020   (VFA 03.12.20)

   
9. ApostelHof

Außenspielflächen DRK Kindertagesstätte
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 205/2020   (VFA 05.11.20 u. ASS 19.11.20)

   
10. Annahme von Spenden für die Jugendmusikschule
  Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 324/2020
   
11. Jugendgemeinderatswahl 2021: Festsetzung des Wahltermins, der Besetzung

Des Wahlausschusses und Freigabe der finanziellen Mittel
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 301/2020   (ASS 19.11.20)

   
12. Jugendgemeinderat: Berufung je eines/r sachkundigen Einwohners/in aus dem

Jugendgemeinderat in den VHS-Ausschuss, den Ausschuss für Soziales und Schulen sowie die Maientagskommission als beratendes Mitglied
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 340/2020

   
13. Auftragserweiterungen und Genehmigung von Mehrkosten – Tiefbaumaßnahmen 2020
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 314/2020   (AUT 03.12.20)
   
   
14. Bebauungsplan „Blauer Platz 1. Änderung“, Planbereich 20.4-1/2 in Stadt Göppingen

Beschluss über die öffentliche Auslegung
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 325/2020   (AUT 03.12.20)

   
15. Bebauungsplan „Reusch. Nördlich Helferichstraße – 1. Ergänzung des Textteils“ in Göppingen, Planbereich 14.5.1

Beschluss über die öffentliche Auslegung
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 286/2020   (AUT 03.12.20)

   
16. Städtebaulicher Vertrag zwischen der Stadt Göppingen, der Leyh Grundstücks

GmbH & Co. KG, der Golden Star Restaurations- und Discotheken GmbH, der WESTADO Werner Staudenmeyer GmbH & Co. KG und Grundstücksgesellschaft Einkaufszentrum Göppingen mbh
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 336/2020

   
17. Verlängerung der Beiratsperiode des Gestaltungsbeirats der Stadt Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 328/2020   (AUT 03.12.20)
   
18. Sanierung des Westgiebels der Alten Badherberge (Museum Engel)

in Göppingen-Jebenhausen

Hier: Sachstandsbericht zu den Untersuchungen an der Alten Badherberge und am Badhaus sowie Baubeschluss zur Sanierung des Westgiebels der Alten Badherberge
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 326/2020   (AUT 03.12.20)

   
19. Einrichtung einer Kindertagesstätte im ehemaligen Grundschulgebäude

der Ursenwangschule

Hier: Erweiterung des Budgets für die Außenanlagen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 292/2020   (AUT u. VFA 03.12.20)

   
20. Schiller-Grundschule/Brandschutzsanierung

Hier: Planungsbeschluss
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 332/2020   (AUT 03.12.20)

   
21. Hohenstaufen-Gymnasium/Generalsanierung

Hier: Beauftragung Architekt mit Entwurfsplanung (Leistungsphase 3)
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 333/2020   (AUT 03.12.20)

   
22. Hauptsatzung der Stadt Göppingen

Zulässigkeit von Videositzungen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 316/2020   (VFA 03.12.20)

   
23. Ausscheiden aus dem Gemeinderat

hier: Stadtrat Alexander Maier
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 330/2020

   
24. Änderung in der Besetzung von Bezirksbeiratsgremien

hier: Bezirksbeirat Jebenhausen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 335/2020

 

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