Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 27/06/2016
17:00 - 21:00

Veranstaltungsort
Eislingen - Rathaus

Kategorien


Am Montag, den 27. Juni 2016 um 17:00 Uhr

Rathaus, Großer Sitzungssaal, 3. OG

Tagesordnung

Öffentlich

 

  1. Bekanntgaben

 

  1. Straßenanschluss Daimlerstraße an den Zubringer B10;
    – Vergabe von Planungsarbeiten und Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben

 

  1. Modernisierung Wärmeerzeugung der Dr.-Engel-Realschule;
    – Vergabe der Heizungs-, Elektrotechnik und Blockheizkraftwerk

 

  1. Rückbau der Stuttgarter Straße – Aufstellen von Pflanztrögen; Positionierung und Modellauswahl

 

  1. Mühlbachstraße; Verkehrs- und Lärmzunahme durch den Anschluss an die Hindenburgstraße
    Kostenübernahmeerklärung für die Kostenerstattung baulicher Schallschutzmaßnahmen bzw. Entschädigung für die eingeschränkte Nutzbarkeit des Außenwohnbereichs
    (24. BImSchV i.V. m. der 16. BImSchV)

 

  1. Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften

 

6.1.      Bebauungsplan „Stadtmitte Eislingen – Verlängerung der Mühlbachstraße – Süd“
– Prüfung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften
gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

 

6.2.      Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
„Zwischen Ziegelhaldenstraße und Strutweg“
– Prüfung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
– Satzungsbeschluss für die örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Abs. 7 LBO

 

6.3.      „Östlich der Näherhofstraße“
– Satzungsbeschluss für die örtlichen Bauvorschriften
gemäß § 74 Abs. 7 LBO i. V. m. § 10 BauGB

 

  1. Finanzzwischenbericht 2016 – Aufhebung von Sperrvermerken,
    Eckdaten Jahresrechnung 2015, Beratungsverfahren 2017

 

  1. Änderung der Ordnung der Tageseinrichtungen für Kinder bzgl. der Vereinbarung zur Verlängerung des Betreuungsverhältnisses bei Schulanfängern für die Zeit vor dem Schuleintritt

 

  1. Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
    – Heizen mit Strom

 

  1. Anregungen, Anfragen, Verschiedenes

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