Datum/Zeit
Date(s) - 27/06/2016
17:00 - 21:00
Veranstaltungsort
Eislingen - Rathaus
Kategorien
Am Montag, den 27. Juni 2016 um 17:00 Uhr
Rathaus, Großer Sitzungssaal, 3. OG
Tagesordnung
Öffentlich
- Bekanntgaben
- Straßenanschluss Daimlerstraße an den Zubringer B10;
– Vergabe von Planungsarbeiten und Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben
- Modernisierung Wärmeerzeugung der Dr.-Engel-Realschule;
– Vergabe der Heizungs-, Elektrotechnik und Blockheizkraftwerk
- Rückbau der Stuttgarter Straße – Aufstellen von Pflanztrögen; Positionierung und Modellauswahl
- Mühlbachstraße; Verkehrs- und Lärmzunahme durch den Anschluss an die Hindenburgstraße
Kostenübernahmeerklärung für die Kostenerstattung baulicher Schallschutzmaßnahmen bzw. Entschädigung für die eingeschränkte Nutzbarkeit des Außenwohnbereichs
(24. BImSchV i.V. m. der 16. BImSchV)
- Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften
6.1. Bebauungsplan „Stadtmitte Eislingen – Verlängerung der Mühlbachstraße – Süd“
– Prüfung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan und die örtlichen Bauvorschriften
gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
6.2. Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
„Zwischen Ziegelhaldenstraße und Strutweg“
– Prüfung der Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
– Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
– Satzungsbeschluss für die örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 Abs. 7 LBO
6.3. „Östlich der Näherhofstraße“
– Satzungsbeschluss für die örtlichen Bauvorschriften
gemäß § 74 Abs. 7 LBO i. V. m. § 10 BauGB
- Finanzzwischenbericht 2016 – Aufhebung von Sperrvermerken,
Eckdaten Jahresrechnung 2015, Beratungsverfahren 2017
- Änderung der Ordnung der Tageseinrichtungen für Kinder bzgl. der Vereinbarung zur Verlängerung des Betreuungsverhältnisses bei Schulanfängern für die Zeit vor dem Schuleintritt
- Änderung der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften
– Heizen mit Strom
- Anregungen, Anfragen, Verschiedenes