Göppingen: 13. Sitzung des Gemeinderats am 27.10.2016

Datum/Zeit
Date(s) - 27/10/2016
17:00 - 22:00

Veranstaltungsort
Göppingen - Rathaus

Kategorien


 

Öffentlichkeitsstatus: öffentlich
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
  Hauptstraße 1
  73033 Göppingen

Um 18:00 Uhr ist eine Bürgerfragestunde vorgesehen.

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung (Beginn: 17:00 Uhr)

 

1. Aktuelle Information und Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse

– Verabschiedung der ersten Bürgermeisterin

   
2. Jahresabschluss der Stadt Göppingen für das Rechnungsjahr 2015

Unterrichtung über die Aufstellung des Jahresabschlusses und des Rechenschaftsberichts nach § 95 Abs. 1 GemO Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 322/2016   (VFA 20.10.16)

   
3. Finanzstatusbericht 30.06.2016 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 290/2016   (VFA 20.10.16)
   
4. Unterrichtung über den Abschluss der allgemeinen Finanzprüfung 2010-2012 einschließlich der städtischen Eröffnungsbilanz zum 01.01.2011

Erteilung der uneingeschränkten Bestätigung nach § 114 Abs. 5 Satz 2 GemO Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 260/2016   (VFA 20.10.16)

   
5. Quartiersentwicklungskonzept Haier/Reute

hier. mündlicher Bericht                      (GA 20.10.16)

   
6. Sanierungsgebiet Neuordnung Bahnhofumfeld

Weiterentwicklung des Bahnhofplatzes Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 301/2016   (GA 20.10.16)

   
7. Sanierungsgebiet Neuordnung Bahnhofsumfeld – Aufstockungsantrag 2017 Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 331/2016   (GA 20.10.16)
   
8. Bebauungsplan „Neubau Klinik“, Planbereich Nr. 16.17 in Göppingen

Auslegungsbeschluss (§ 3 (2) BauGB); Beteiligung der Öffentlichkeit

(§ 3 (2) BauGB); Beteiligung der Behörden (§ 4 (2) BauGB) Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 334/2016   (AUT 20.10.16)

   
9. Verlängerung der ersten Sitzungsperiode des Gestaltungsbeirats

der Stadt Göppingen von 2 auf 4 Jahre Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 333/2016   (AUT 20.10.16)

   
10. Änderung des Flächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Göppingen-Schlat-Wäschenbeuren-Wangen im Bereich Wäsele (Aufhebung) in Göppingen/Holzheim – St. Gotthardt,  Auslegungsbeschluss (Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 (2) BauGB) i.V.m. Beteiligung der Behörden (§ 4 (2) BauGB) Bearbeitungsstatus: vorberatend Gemeinderatsdrucksache 270/2016   (AUT 20.10.16)
   
11. Änderung des Flächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Göppingen-Schlat-Wäschenbeuren-Wangen im Bereich Brühlwiesen in Göppingen-Holzheim, Auslegungsbeschluss (Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 (2) BauGB)

i.V.m. Beteiligung der Behörden (§ 4 (2) BauGB) Bearbeitungsstatus: vorberatend Gemeinderatsdrucksache 277/2016   (AUT 20.10.16)

   
12. Änderung des Flächennutzungsplan 2010 der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Göppingen-Schlat-Wäschenbeuren-Wangen im Bereich Jebenhausen Neue Feuerwache in Göppingen-Jebenhausen, Auslegungsbeschluss (Beteiligung der Öffentlichkeit § 3 (2) BauGB) i.V.m. Beteiligung der Behörden (§ 4 (2) BauGB) Bearbeitungsstatus: vorberatend Gemeinderatsdrucksache 275/2016   (AUT 20.10.16)
   
13. Liste städtischer Gebäude

Bearbeitungsstatus: zur Kenntnis Gemeinderatsdrucksache 344/2016

   
14. Kleingartenanlage Rossbachäcker – Neuanlage Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 337/2016   (AUT 20.10.16)
   
15. Modernisierung des Prozessleitsystems und der Steuerungstechnik

im Klärwerk Göppingen Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 329/2016   (AUT 20.10.16)

   
16. Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr

der Stadt Göppingen (Feuerwehrkostenersatzsatzung) –Neufassung- Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 330/2016   (VFA 20.10.16)

   
17. Göppinger City e.V.

hier: Zuschuss 2017 und Tätigkeitsbericht Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 326/2016   (VFA 20.10.16)

   
18. Eigenbetrieb Stauferpark

Durchführung einer Modernisierung des Gebäudes

Manfred-Wörner-Straße 143 im Stauferpark

hier: Baubeschluss und Beauftragung der Architektenleistungen Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 264/2016   (VFA 20.10.16)

   
19. Gründung einer Projektgesellschaft „Windpark auf dem Schurwald GmbH & Co. KG“ Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 339/2016   (VFA 20.10.16)
   
20. Jugendgemeinderat:

Berufung je eines/r sachkundigen Einwohners/in aus dem Jugendgemeinderat

in den VHS-Ausschuss, den Ausschuss für Soziales und Schulen, den Kultur- und Sportausschuss sowie die Maientagskommission als beratendes Mitglied

Bearbeitungsstatus: beschließend Gemeinderatsdrucksache 345/2016

 

Permanentlink zu diesem Beitrag: https://filstalexpress.de/events/goeppingen-13-sitzung-des-gemeinderats-am-27-10-2016/