Eislingen: Sitzung des Gemeinderats

Datum/Zeit
Date(s) - 30/11/2015
17:00 - 21:00

Veranstaltungsort
Eislingen - Sitzungssaal der Feuerwache

Kategorien

• Politik

am Montag, den 30. November 2015

Beginn: 17:00 Uhr

im Sitzungssaal der Feuerwache, Stuttgarter Straße 39, 1. OG

Tagesordnung

Öffentlich

1. Bekanntgaben

2. Haushalt 2016
   – Anträge der Fraktionen im Rahmen der Vorberatung des Verwaltungs- und Vermögenshaushalts mit Finanzplanung sowie der Wirtschaftspläne Eigenbetriebe

3. Änderung der Abwassersatzung
   – Schmutz-, Niederschlagswassergebühren und Starkverschmutzerzuschläge 2016
   – Anpassung an die Mustersatzung

4. Änderung der Wasserversorgungssatzung
   – Verbrauchsgebühren 2016
   – Anpassung an die Mustersatzung

5. Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)
   – Anpassung der Grundsteuer A und B

6. Anpassung der Saunagebühren im Eislinger Hallenbad

7. Ausbau der Schloss-Straße;
   Verkehrstechnische und lärmtechnische Stellungnahme;
   Verabschiedung der Ausführungsplanung

8. Kreisverkehrsanlage Mühlbachstraße;
   – Entscheidung für ein Kunstwerk

9. Änderung der Feuerwehrsatzung

10. Schlussbericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014 der Stadt Eislingen/Fils

11. Feststellung der Jahresrechnung und Beteiligungsbericht 2014

12. Bebauungspläne und örtliche Bauvorschriften

12.1.     „Zwischen Ziegelhaldenstraße und Strutweg“
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB

13. „Sommerhock am Kreisel“ als Ersatz für das Kreiselfest 2016

14. Anregungen, Anfragen, Verschiedenes